Wie schon Christian Ortner vor einigen Tagen in der Presse fordert nun auch Andreas Koller in den Salzburger Nachrichten eine neue Partei. Die permanente und seit Jahren steigende Unzufriedenheit mit der gegenwärtigen Politik und den handelnden Personen manifestiert sich u.a. in den vielen Zuschriften, die Herr Koller mit seiner Initiative angeregt und inhaltlich in den SN vom 7.12.2010 grob zusammengefasst hat.

Allerdings wird weder in der Presse noch in den SN erwähnt, dass eine neue Partei, die diese Ziele vertritt, bereits aktiv ist, denn die oben erwähnte Unzufriedenheit mit Politik und Akteuren hat zur Gründung der CPÖ geführt. In unserem Parteiprogramm wollen wir nicht nur traditionelle Werte wie die Familie und den Lebensschutz im Interesse der Erhaltung unseres Staates stärken, wir treten auch für eine Reorganisation unserer gesamten Verwaltung sowie eine Steuerreform ein, die diese Namen auch verdienen.

Leitlinien unserer Partei und unseres politischen Handelns sind hierbei das Gemeinwohl und die freie, selbstbestimmte Entwicklung unserer Bürger. Deshalb wollen wir neben der Stärkung der direkten Demokratie auch den Wegfall des Klubzwanges, damit die Abgeordneten nach ihrem Gewissen entscheiden können. Dazu gehört weiter ein schlanker Staat mit weniger Aufgaben, also Abbau der Gängelung und des Vorschreibens, was zu tun ist, aber klare Rahmenbedingungen für alle Bereiche des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens.

Lösungen von Wirtschaftsproblemen bewerten wir danach, ob sie dem Menschen dienen und nicht, wie heute immer wieder festzustellen ist, der Mensch der Wirtschaft untergeordnet wird! In der Gesellschaftspolitik ist für uns die Familienarbeit die wichtigste Leistung unserer BürgerInnen für den Staat bei Wahlfreiheit der Väter und Mütter durch ein Erziehungsgehalt. Dabei verbinden wir auch eine leistbare Pflege im Familienverband und entlasten so Staat und Sozialverbände.

Bei Umsetzung aller von uns geforderten Maßnahmen zur Staatsreform, der Schulreform, dem Sozialwesen, dem Steuerkonzept u.a.m. können wir die hohen Steuerlasten senken und die Staatsverschuldung wesentlich schneller abbauen – eine Verpflichtung, die wir gegenüber der Jugend haben. Nur so sichern wir den sozialen Frieden durch Leistungs- und Generationengerechtigkeit. Ein aktives Miteinander mit den hier lebenden Migranten auf Basis der Menschenrechte und unserer Verfassung bewahrt uns den inneren Frieden.

Ehrlichkeit muss das oberste Grundprinzip des Umganges zwischen Bürgern und Politikern wieder werden, weg von der Prägung durch Macht und Geld, hin zu Werten und Inhalten. Das ist der Weg der CPÖ, den wir zu gehen bereit sind. Die Medien bitten wir dabei um ihre Unterstützung. Die ersten Schritte in diese Richtung haben „Die Presse“ und die „Salzburger Nachrichten“ bereits getan, der Hinweis auf unsere Partei und unsere Werte bzw. Inhalte sollte der Nächste sein.

Rückfragen: Dr. Harald Marek Pressesprecher CPÖ Christliche Partei Österreichs