| Pressemeldung vom 25.10.2010 |
|
Rückwärtsgewandte Budgetsanierung
Die von der Bundesregierung beschlossene Budgetsanierung trifft im Wesentlichen die Schwachen und den Mittelstand bzw. die Bezieher mittlerer Einkommen. Sie werden für die Fehler der Banken und der fehlenden bzw. mangelhaften Staatsaufsicht direkt wie indirekt zur Kasse gebeten. Direkt, weil Steuererhöhungen wie bei der Mineralölsteuer oder erhebliche Kürzungen bei den Familien beschlossen wurden; indirekt, weil die Bankenabgabe auf die Kunden abgewälzt werden wird. Dies sind falsche Signale, diesem Paket kann die CPÖ daher nicht zustimmen, erklärt Pressesprecher Marek.
|
| Weiterlesen... |
|
| Pressemeldung v. 27.07.2010 |
|
Höhere Steuern sind keine Lösung
Der Vorschlag von Staatssekretär Schieder bestätigt die bisher wenig durchdachten Konzepte der SPÖ zur Abdeckung künftiger Budgetdefizite und der Sanierung des Staatshaushalts.
Die Neuauflage des Kreisky-Denkens ist heute ebenso weltfremd wie seinerzeit. Eine simple Rechnung zeigt, dass bei 60.000,- Euro Jahreseinkommen ein Netto-Monatseinkommen von 2.500,- Euro verbleibt. Sind das unsere Reichen? Oder soll hier nur wieder die doch schon längst überholte, aber immer wieder hervorgeholte sozialistische Gleichmacherei betrieben und den Leistungswilligen jede Lust auf Leistung genommen werden?
|
| Weiterlesen... |
| Pressemeldung v. 18.05.2010 |
|
Privatisierung allein für Budgetsanierung nicht ausreichend
Privatisierung im großen Stil - Prof. Aiginger spricht von 25 Mrd. – sollen das Budget retten. Dies sollen der mehrheitliche Verkauf von ÖMV, Post und Telekom und das Zurückziehen des Staates auf eine Sperrminorität erbringen.
|
| Weiterlesen... |
| Pressemitteilung vom 10.3.2010 |
|
CPÖ will BUDGETREDUZIERUNG UM 25%
(Steuererhöhungen sind der falsche Weg zur Konsolidierung)
Die Christliche Partei Österreichs – CPÖ, vormals „Die Christen“, die ihren Obmann für die Bundespräsidentenwahl nominierte, hat in den letzten Monaten ein Sanierungskonzept für den Staatshaushalt entwickelt, konträr zu den Ideen der Steuererhöhungen und Budgetkürzung seitens der Regierung.
|
| Weiterlesen... |
|
|
Leitl stellt die gleichen Forderungen wie die CPÖ
Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl kritisierte in seinem Interview in den SN vom 03. Juli d.J. die Budgetpläne der Regierung und vertrat die Meinung, dass man auch ohne Steuererhöhung auskommen könne. Die gleich Ansicht hat die CPÖ bereits mehrfach im letzten Jahr und zuletzt in ihrer Presseaussendung vom 15.03. 2010 veröffentlicht..
|
| Weiterlesen... |
|
An die leitenden Redakteure Wirtschaft und Innenpolitik (aller namhaften Tageszeitungen)
Sehr geehrte Damen und Herren,
In der Pressestunde am 02.05.2010 gab Prof. Felderer den Hinweis, dass die Budgetsanierung nach seiner Meinung auch ohne Steuererhöhung machbar sei. Man konnte dies in allen Zeitungen nachlesen. Auch heute schlagen die Herren Leitl, Androsch und Aiginger in dieselbe gleiche Kerbe.
|
| Weiterlesen... |
|
|
|
|
Pressemeldungen 